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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von medsoftcity.de
und den betriebenen Partner-DomainServern
(s. Domainliste)
Betreiber und Anbieter:
Medizin Software Systeme Stefan Burghardt
Dompaffenweg 21 C - 22145 Hamburg
Tel.: +49 40 678 24 92
Bundesrepublik Deutschland

  1. Allgemeines   Betriebene Partner-DomainServern
  1.1 Benutzung des (Web-)Inhaltes / Copyright   von Medizin Software Systeme Stefan Burghardt
  2. Angebot und Vertragsschluß   - heilpraktiker-online.com / .net / .org / .info
  2.1 Vertragssprache   - heilpraktikeronline.com / .info / .org
  3. Angebotspreise   - heilpraktiker-journal.de / .com / .biz
  4. Liefer- und Leistungszeiten, Leistungsort   - heilpraktikerjournal.de
  4.1 Verpackungs- und Versandkosten   - heilpraktiker24.net
  5. Gefahrenübergang   - praxissoftware.net
  5.1 Widerrufsrecht   - heilpraktiker-software.com
  6. Gewährleistung   - altapraxis.de
  6.1 Keine Gewährleistung für Webseiten    
  6.2 Links zu anderen Seiten / Haftungsausschluß    
  7. Eigentumsvorbehalt    
  8. Zahlung    
  9. Konstruktions- und Programmänderungen    
  10. Gewerbliche Schutzrechte    
  10.1 Verletzung des Copyrights und der Copyrightvertreter    
  11. Geheimhaltung    
  12. Haftungsbeschränkung    
  13. Abtretungsverbot    
  14. Software    
  15. Gerichtsstand    
 
1. Allgemeines
 
  • Vielen Dank für das Verwenden von Webseiten auf den von der Medizin Software Systeme Stefan Burghardt (im folgenden MedSoftCity.de genannt) betriebenen Internet WebServern (s.o. DomainServer Liste). Diese Seite gibt die Bedingungen ("AGB") an, unter denen die Webseiten verwenden werden können. Lesen Sie diese Seite bitte sorgfältig durch. Indem Sie auf die Webseite zugreifen oder sich anmelden, nehmen Sie diese Bedingungen an und stimmen zu, dass Sie mit diesen Bedingungen ohne Einschränkung einverstanden sind.
  • Alle Leistungen, die von MedSoftCity.de und deren Internet WebServern (s.o. DomainServer Liste) für den privaten und/oder gewerblichen Benutzer bzw. Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen MedSoftCity.de oder deren betriebenen Internet WebServern (s.o. DomainServer Liste) und dem Benutzer bzw. Kunden vereinbart wurden
  • Wenn Sie irgend eine der Bedingungen nicht akzeptieren, die hier angegeben sind, verwenden Sie die Webseiten nicht. MedSoftCity.de behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. MedSoftCity.de wird die Änderung umgehend allen Teilnehmern mitteilen. Sofern der Teilnehmer der Änderung der AGB nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Teilnehmer angenommen.
  • MedSoftCity.de wird die Teilnehmer auf die Folge ihres Verhaltens im Zusammenhang mit einer Änderung der AGB in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen. Für bereits eingelieferte Nachrichten gelten die alten AGB fort.
  • Besonderer Hinweis für Internet-Dienstleistungs-, Waren-, Produkt- und Software-Kunden am Internet: Unsere Angebote richten sich sowohl an Endverbraucher als auch an gewerbliche Kunden und an Körperschaften des öffentlichen Rechts. Alle auf den WebSeiten genannten Preise verstehen sich daher inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.).
 

1.1 Benutzung des (Web-)Inhaltes / Copyright
 
 
  • Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte sind vorbehalten.

  • Wenn Sie Informationen wünschen, wie Sie eine Genehmigung von MedSoftCity.de oder deren Internet WebServern (s.o. DomainServer Liste) bekommen können, um unser Material auf Ihrer Webseite zu benutzen, kontaktieren Sie uns unter info[et]medsoftcity.de. Wenn Sie gegen irgendwelche Vertragsbedingungen dieser Genehmigung verstoßen, entfällt automatisch die Erlaubnis, das Material zu nutzen. Sie sind dann verpflichtet, das Material sowie alle davon gemachten Kopien unverzüglich zu zerstören.
 
2. Angebot und Vertragsschluß
 
  • A) Die Angebote der WebSeiten von MedSoftCity.de und deren Internet WebServern (s.o DomainServer Liste) im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, auf dem jeweiligen Internet-WebServer (Online-Plattform) Waren, Produkte und/oder Internet-Dienstleistungen zu bestellen.
  • B) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
  • C) MedSoftCity.de und deren Internet WebServer sind berechtigt, dieses Angebot (gültig ebenfalls für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden) innerhalb von 1-3 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch eMail, Fax oder via Postweg. Nach fruchtlosem Ablauf der 1-3 -Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
  • Zum Angebot gehörende Unterlagen wie z.B. Datenblätter, Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich gegenteilig gekennzeichnet. MedSoftCity.de und deren Internet WebServer behalten sich Eigentums- und Urheberrechte für diese Unterlagen vor; sie dürfen Dritten nur mit ausdrücklicher Zustimmung von MedSoftCity.de und deren Internet WebServer zugänglich gemacht werden. Sämtliche Unterlagen sind, wenn der Vertrag nicht zustande kommt oder wieder aufgelöst wird, unaufgefordert und unverzüglich zurückzugeben.
 

2.1 Vertragssprache
 
  • Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
3. Angebotspreise
 
  • Soweit nicht anders angegeben, halten sich MedSoftCity.de und deren Internet WebServer an die im (Online-)Angebot enthaltenen Preise 30 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von MedSoftCity.de und deren Internet WebServer genannten Preise. Alle Preise verstehen sich ab Lager Hamburg inklusive der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer, zuzüglich den jeweils anfallenden und im Internet dargestellten Verpackungs- und Versandkosten.
  • Installationskosten sind nur inbegriffen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
 
4. Liefer- und Leistungszeiten, Leistungsort
 
  • Alle Produkte / Artikel auf von MedSoftCity.de betriebenen WebServern (s.o. DomainServer Liste) werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU- Länder.
  • Ansonsten beträgt die Lieferzeit innerhalb Deutschlands in der Regel bis zu 3-4 Werktage.
  • Bei Auslandslieferungen beträgt die Lieferzeit in der Regel bis zu 14 Werktage.
  • Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per e-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
  • Einige Produkte / Artikel haben eine längere Lieferzeit (z.B.1-2 Wochen).
  • Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
  • Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.
  • Alle Werkaufträge / Internet-Service- und Dienstleistungs-Angebote auf von MedSoftCity.de betriebenen WebServern (s.o. DomainServer Liste) werden, sofern nicht online dargestellt, gesondert mit dem Vertragspartner vertraglich geregelt. Die Lieferung bzw. Ausführung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU- Länder.
  • Genannte Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
  • An verbindlich vereinbarte Lieferdaten sind MedSoftCity.de und deren Internet WebServer nur gebunden, wenn der Vertragspartner sämtliche von ihm zu stellenden Unterlagen zu den vereinbarten Zeitpunkten vollständig vorlegt, die für die Aufstellung erforderlichen Voraussetzungen geschaffen hat und sämtliche Vertragsbedingungen einhält.
  • Nicht zu vertreten hat MedSoftCity.de und deren Internet WebServer Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen, die eine Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen; hierzu gehören auch nachträglich eingetretene Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung, Betriebs-störungen, Personalmangel, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten von MedSoftCity.de und deren Internet WebServer oder deren Unterlieferanten eintreten. Ereignisse dieser Art berechtigen MedSoftCity.de und deren Internet WebServer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben, oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweisevom Vertrag zurückzutreten.
  • Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.
  • Dauert die Behinderung länger als 3 Monate, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.
  • Sofern MedSoftCity.de und deren Internet WebServer die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten haben oder sich in Verzug befinden, hat der Käufer Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzugs, insgesamt jedoch höchstens bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, sind ausgeschlossen
  • MedSoftCity.de und deren Internet WebServer sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
  • Erfüllungsort für gewerbliche Kunden ist Hamburg.
 
 
4.1 Verpackungs- und Versandkosten
 
  • Für die Lieferung von Produkte / Artikel auf von MedSoftCity.de betriebenen WebServern (s.o. DomainServer Liste) berechnen wir innerhalb Deutschlands und Verpackungskosten einen anteiligen Pauschalbetrag von 4,00 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.
  • Bei Auslandslieferungen berechnen wir 8,00 EUR.
  • Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 50,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei
    (hiervon ausgenommen sind:
    · Artikel, die im Auftrag der Kunden angefertigt wurden oder speziell für diesen Kunden bestellt wurden
  • Für Auslandlieferungen gilt die Versandkostenbefreiung bei einem Bestellwert über 50,00 EUR nicht.
  • Auf Wunsch können auch gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes Eillieferungen durchgeführt werden.
 
 
5. Gefahrenübergang
 
  • Die Gefahr geht an den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer verlassen hat. Falls der Versand ohne Verschulden von MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
 
5.1 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Belehrung über Ihr Widerrufsrecht und die Widerrufsfolgen sind als Anhang beigefügt und Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 
6. Gewährleistung / Abnahme / Mitwirkungspflicht
 

Gewährleistung von Produkten / Artikeln auf von MedSoftCity.de betriebenen WebServern (s.o. DomainServer Liste)

  • Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber geltend zu machen. Wir haften nicht für Mängel die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte ohne unser Einverständnis erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.
  • Die Gewährleistungsfrist für unsere hauseigene Software (spez. Praxissoftware Patients für Windows / MacOS X) beträgt zwei Jahre. Darüber hinaus gelten die Nutzungsbestimmungen des Software-Lizenzvertrages.
  • Für Software von Dritt-Herstellern übernemmen MedSoftCity.de und deren betriebene WebServer keine Gewährleistung. Hier gelten hier die Gewährleistungen, Lizenz- und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Software-Dritt-Hersteller.

Abnahme und Mitwirkungspflicht von Werkaufträgen, Internet-Service- und Dienstleistungsaufträgen durch MedSoftCity.de bzw. der betriebenen WebServer (s.o. DomainServer Liste)

  • Der Vertragspartner ist zur unverzüglichen Abnahme und Kontrolle aller Lieferungen und Teillieferungen verpflichtet. Die Abnahme ist formunabhängig zu bestätigen. Bei Installation durch MedSoftCity.de und deren Internet WebServer hat der Besteller bis zum Zeitpunkt der Lieferung alle notwendigen Voraussetzungen für Installation und Endtest zu schaffen und dem Personal von MedSoftCity.de notwendige Installationsumgebung für einen angemessenen Zeitraum zur Verfügung zu stellen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn alle wesentlichen Funktionen der gelieferten Waren oder Dienstleistungen während der Endtests ohne Beanstandung ausgeführt werden. Hat der Besteller versäumt, die Voraussetzungen für die Endtests zu schaffen, so daß diese nicht ausgeführt werden können, so gilt die Abnahme mit der Lieferung als erfolgt.
  • Nimmt der Vertragspartner eine Lieferung nicht ab, so gerät er ohne Mahnung und Fristsetzung in Verzug und ist zum Ersatz jeden Schadens verpflichtet. Erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Woche formunabhängig zu rügen; Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb der Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Erkennbarkeit, spätestens aber innerhalb der vertraglich vereinbarten Gewährleistungszeit anzumelden. Die Gewährleistung beginnt mit dem Lieferdatum und beträgt, wenn nicht anders vereinbart, 12 Monate auf Teile.
  • Ausgenommen von jeder Garantie sind Schäden, die auf natürliche Abnutzung, unsachgemäße Installation und Benutzung durch den Vertragspartner oder auf nicht autorisierte Wartungstätigkeiten oder Änderungen zurückzuführen sind. Für gelieferte Gegenstände, die MedSoftCity.de und deren Internet WebServer von dritter Seite bezogen haben, beschränkt sich die Haftung auf die Abtretung der MedSoftCity.de und deren Internet WebServer gegen den Lieferanten der Gegenstände zustehenden Ansprüche. MedSoftCity.de und deren Internet WebServer können die Annahme zurückgelieferter Produkte verweigern, sofern keine fristgerechte, formunabhängige Mängelrüge vorliegt und keine Gelegenheit gegeben wurde, den geltend gemachten Mangel oder Schaden zu überprüfen.
  • Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge oder bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft erfolgt nach Wahl der MedSoftCity.de und deren Internet WebServer eine Reparatur beim Vertragspartner oder bei MedSoftCity.de und deren Internet WebServer, oder vollständiger oder teilweiser Ersatz des Liefergegenstandes. Sollte sich bei einer Reparatur beim Vertragspartner herausstellen, daß MedSoftCity.de und deren Internet WebServer keine Gewährleistungspflicht trifft, so hat der Vertragspartner die entstandenen Kosten zu ersetzen.
  • Falls MedSoftCity.de und deren Internet WebServer Mängel innerhalb einer angemessenen, formunabhängig gesetzten Nachfrist nicht beseitigt, ist der Kunde berrechtigt, entweder Rückgängigmachung des Vertrages oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Weitergehende Ansprüche, gleich welchen Rechtsgrundes, insbesondere Schadenersatzansprüche, auch bezogen auf Folgeschäden und -kosten sind ausgeschlossen. MedSoftCity.de und deren Internet WebServer haften nicht für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. MedSoftCity.de und deren Internet WebServer übernehmen ferner keine Gewähr dafür, daß Liefergegenstände für die vom Vertragspartner vorgesehene Verwendung geeignet sind.
  • Es gelten, sofern nicht online dargestellt, die mit dem Vertragspartner vertraglich gesondert geregelten Vereinbarungen zur Gewährleistung.
 

6.1 Keine Gewährleistung für Webseiten
 
 
  • Die WebSeiten von MedSoftCity.de und deren betriebene WebServer sowie das Material werden "wie besehen" und ohne jegliche Gewährleistung, weder explizite noch implizite, zur Verfügung gestellt. MedSoftCity.de und deren Internet WebServer und/oder seine Lieferanten lehnen hiermit jegliche Gewährleistung und Bedingungen in Bezug auf die Genauigkeit, die Zuverlässigkeit, die Vollständigkeit oder die Aktualität des Materials, der Dienstleistungen, der Software, des Textes, der Grafiken und der Links, ab. MedSoftCity.de und deren Internet WebServer sowie seine Lieferanten lehen alle konkludenten Gewährleistungen und Bedingungen hinsichtlicher Tauglichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichteinhaltung von Eigentums-, Urheber- oder sonstiger Rechten Dritter, ab.
  • MedSoftCity.de und deren Internet WebServer gewährleisten nicht, dass die WebSeiten fehlerlos laufen, oder dass die WebSeiten oder ihre Server frei von Computer-Viren oder anderen schädlichen Teilen une Einflüssen ist. Ein Großteil des des Materials auf diesen WebSeiten wird durch Dritte zur Verfügung gestellt. MedSoftCity.de und deren Internet WebServer können nicht verantwortlich gemacht werden für das Material solcher Dritter.

6.2 Links zu anderen Seiten / Haftungsausschluß
 
  • Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir distanzieren uns deshalb hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Diese Erklärung gilt für alle Internetseiten auf unseren angebrachten Links von MedSoftCity.de und deren betriebene WebServer.

7. Eigentumsvorbehalt
 
  • Grundsätzlich erbleiben alle Eigentumsrechte aller Produkte, Artikel und Internet-Service-Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Medizin Software Systeme Stefan Burghardt (medsoftcity.de) oder deren Internet WebServer (s.o. DomainServer Liste)
  • Bis zur Erfüllung aller (auch Saldo-) Forderungen, die MedSoftCity.de und deren Internet WebServer - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen den Vertragspartner jetzt oder künftig zustehen, werden MedSoftCity.de und deren Internet WebServer die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen freigegeben werden, soweit ihr Wert die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt.
  • Produkte, Artikel und Internet-Service-Dienstleistungen bleiben Eigentum von Medizin Software Systeme Stefan Burghardt (MedSoftCity.de) oder deren Internet WebServer. Verarbeitung oder Umbildung erfolgen stets für MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung. Erlischt das (Mit-)Eigentum von MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, daß das (Mit-)Eigentum des Vertragspartners an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer übergeht. Der Vertragspartner verwahrt das (Mit-)Eigentum von MedSoftCity.de und deren Internet WebServer unentgeltlich. Ware, an der MedSoftCity.de und deren Internet WebServer (Mit-)Eigentum zusteht, wird im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.
  • Der Vertragspartner ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Vertragspartner bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer ab. MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer ermächtigen ihn widerruflich, die an MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer abgetretenen Forderungen für deren Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Auf Aufforderung von MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer wird der Vertragspartner MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer gegenüber die Abtretung offenlegen und die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben.
  • Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Vertragspartner auf die Eigentumsverhältnisse aufmerksam machen und MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Vetragspartner.
  • Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners - insbesondere Zahlungsverzug - sind MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Vertragspartners zurückzunehmen oder ggfs. Abtretung der Herausgabeansprüche des Vertragspartners gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.
 
8. Zahlung
 
  • Zahlungen von Produkten / Artikeln zu von MedSoftCity.de betriebenen WebServern (s.o. DomainServer Liste)
  • Die Zahlung von Produkte / Artikeln innerhalb Deutschlands ist per
    • Nachnahme (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen.)
    • Vorkasse (Der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen per Überweisungen auf unser Konto.)
    • Rechnung (Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen.)
    möglich.
  • Bei Zahlung per Vorkasse erhalten Sie von uns eine e-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Bitte tragen Sie deshalb unbedingt Ihre e- Mailadresse und/oder Ihre Telefonnummer in das Bestellformular ein damit wir mit Ihnen in Kontakt treten können. Bitte geben Sie bei IhrerÜberweisung als Verwendungszweck Ihren Namen und die Rechnungsnummer an, damit wir Ihren Zahlungseingang der Bestellung zuordnen können.
  • Bei Nachnahmelieferungen erhebt die Deutsche Post AG eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 3,50 EUR die vom Empfänger zu entrichten ist. Bei Auslandslieferungen erfolgt die Zahlung per Vorkasse.
  • Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach § 455 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.

  • Zahlungen von Werkaufträgen, Internet-Service- und Dienstleistungsaufträgen an von MedSoftCity.de oder der betriebenen WebServer (s.o. DomainServer Liste)
  • Grundsätzlich gelten, sofern nicht online anders dargestellt, die mit dem Vertragspartner vertraglich geregelten Vereinbarungen zu den Zahlungsbedingungen.
  • Zahlungen an MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer sind, auch bei Teillieferungen, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungstellung ohne Abzug zu leisten, es sei denn, die Zahlungsmodalitäten wurden formunabhängig anders vereinbart. MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Vertragspartners, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen, und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
  • Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn MedSoftCity.de und deren Internet WebServer über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks, Wechseln und anderen Anweisungspapieren gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn diese Papiere eingelöst sind.
  • Gerät der Vertragspartner in Verzug, so sind MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.
  • Wenn der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, oder wenn MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Vertragspartners in Frage stellen, so sind MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer berechtigt, die gesamte Restschuld fälligzustellen, auch wenn bereits Schecks angenommen wurden. MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer sind in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
  • Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, nur berechtigt, wenn MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer ausdrücklich formunabhängig zugestimmt haben oder Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. Das gilt auch für den Fall, daß Mängelrügen geltend gemacht werden. Der Vertragspartner erklärt sich mit der Verrechnung seiner Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber MedSoftCity.de oder deren Internet WebServer einverstanden.
 
9. Konstruktionsänderungen
 
  • MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer behalten sich das Recht vor, jederzeit Konstruktions- oder Programmieränderungen vorzunehmen. Eine Verpflichtung, diese Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen, besteht hingegen nicht.
 
10. Gewerbliche Schutzrechte
 
  • Sollte ein Dritter dem Vertragspartner die Verletzung gewerblicher Schutzrechte hinsichtlich eines Liefergegenstands geltend machen, so ist der Vertragspartner verpflichtet, MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer sofort zu verständigen. Es steht MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer frei, gegebenenfalls mit Unterstützung des Vertragspartners, aber auf eigene Kosten, alle Verhandlungen über die Beilegung oder einen daraus entstehenden Rechtsstreit zu führen. Eine Haftung für Patentverletzungen übernehmen MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer nicht.
  • Sind die Liefergegenstände nach Entwürfen oder Anweisungen des Vertragspartners angefertigt oder programmiert worden, so hat der Vertragspartner uns von allen Forderungen, Verbindlichkeiten, Belastungen und Kosten freizustellen, die aufgrund der Verletzung von Patenten, Warenzeichen oder Gebrauchsmustern von Dritten erhoben werden. Etwaige Prozeßkosten sind angemessen zu bevorschussen.
  • Bei einer Verpflichtung steht es MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer frei, wahlweise die erforderlichen Lizenzen zu beschaffen oder dem Vertragspartner einen geänderten Liefergegenstand bzw. Teile davon zur Verfügung zu stellen, die im Falle des Austausches gegen den verletzenden Liefergegenstand den Verletzungsvorwurf beseitigen.
 

10.1 Verletzung des Copyright und der Copyrightvertreter
 
  • Das Unternehmen darf in angemessenem Umfang und nach seinem Ermessen Material von der Webseite nehmen oder den Zugriff zu diesem sperren, wenn dieses Material die Rechte anderer verletzt. Falls Sie annehmen, dass Ihr Material im Netz in einer Art gebraucht wurde, die eine solche Verletzung des Copyright darstellt, bitte benachrichtigen Sie den Copyrightbeauftragten des Unternehmens formunabhängig mit folgenden Informationen:
    • Eine elektronische oder eigenhändige Unterschrift der Person, die authorisiert ist, im Namen der Person zu handeln, deren Recht möglicherweise verletzt wurde.
    • Feststellung der Identität der copyright-geschützten Arbeit, von der behauptet wird, verletzt worden zu sein.
    • Eine Beschreibung, wo dieses genannte Material im Netz zu finden ist.
    • Ihre Adresse, Telefonnummer und Email Adresse.
    • Eine Erklärung ihrerseits, dass Sie in gutem Glauben sind, dass der angesprochene Gebrauch weder vom Copyrightinhaber, dessen Vertretern noch vom Gesetz authorisiert ist.
    • Eine eidesstattliche Erklärung Ihrerseits, dass die Information in ihrer Mitteilung genau ist, und dass Sie der Copyrightinhaber sind oder an dessen Stelle handeln.
  • Der Copyrightvertreter des Unternehmens, der für Beschwerden wegen Copyrightverletzung auf der Webseite zuständig ist, ist Stefan Burghardt. Er ist unter folgenden Adressen zu erreichen:

Postadresse:
Medizin Software Systeme
Stefan Burghardt
Dompfaffenweg 21 C
22145 Hamburg
eMail: webmaster [et] medsoftcity.de

 
11. Geheimhaltung
 
  • Falls nicht ausdrücklich formunabhängig etwas anderes vereinbart wurde, gelten die MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer im Zusammenhang mit Bestellungen unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
 
12. Haftungsbeschränkung
 
  • Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
 

13. Abtretungsverbot
 
  • Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, Ansprüche oder Rechte aus Verträgen mit MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer ganz oder teilweise an Dritte abzutreten.
 
14. Software
 
  • In Bezug auf zugesicherte Eigenschaften der von MedSoftCity.de und/oder deren Internet WebServer gelieferten Software gelten ergänzend die entsprechenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Lizenzbedingungen für Software von Medizin Software Systeme Stefan Burghardt und/oder deren Internet WebServer im Detail. Für Praxissoftware Patients Vita für Windows und MacOS X.
 
15. Gerichtsstand
 
  • Für gewerbliche Kunden ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, auch Klagen im Wechsel- oder Scheckprozeß.
  • Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
  • Kein Verzicht, oder Nichtigkeit eines Punktes der Vereinbarung soll als weiterer oder fortfahrender Verzicht dieses Punktes oder irgendeines anderen Punktes erachtet werden. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Unternehmen bezüglich der Benutzung der Webseiten dar, außer es sei ausdrücklich in einem besonders für Software oder Material auf speziellen Webseiten ("Legal Notice") anders vereinbart. Jede Änderung dieser Vereinbarungen muss in formunabhängiger Art und Weise vorgelegt werden und mit der Unterschrift eines autorisierten Vertreters des Unternehmens versehen sein.

16. Anhang
 

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1. Widerrufsbelehrung für die Lieferung von digitalen Inhalten
___________________________________________________

Widerrufsbelehrung
:

Widerrufsrecht
:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Medizin Software Systeme
Stefan Burghardt
Dompfaffenweg 21 C
22145 Hamburg
E-Mail: info@medsoftcity.de
Tel-Nr.: +49-40-6782492
Fax-Nr.: +49-40-18142092
Homepage: www.medsoftcity.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, andem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ausschluss des Widerrufrechts
:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbraucher zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Ende Widerrufsbelehrung.


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2. Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen
__________________________________________________________________

Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht
:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Medizin Software Systeme
Stefan Burghardt
Dompfaffenweg 21 C
22145 Hamburg
E-Mail: info@medsoftcity.de
Tel-Nr.: +49-40-6782492
Fax-Nr.: +49-40-18142092
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mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, andem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.



Ausschluss des Widerrufrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbraucher zugeschnitten sind,
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

Ende Widerrufsbelehrung.




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